Die Benelux-Länder als Labor für die Europäische Union
Die Benelux-Staaten spielen insbesondere durch wegweisende Projekte eine wichtige Rolle als Labor für die Europäischen Union (EU). Der EU-Vertrag legt ausdrücklich fest, dass die Benelux-Staaten als einzige Region berechtigt sind, Kooperationen zu initiieren, die über die Aktivitäten der EU hinausgehen (Art. 350 AEUV).
Der freie Personenverkehr ist dafür ein gutes Beispiel. Die Benelux-Staaten haben ihre Grenzen untereinander schon lange vor der Gründung der Europäischen Union geöffnet. Gemeinsam mit Frankreich und Deutschland waren die Benelux-Staaten dann Wegbereiter des Schengener Abkommens 1985. Wenn Initiativen innerhalb der Benelux-Union funktionieren, können sie schrittweise ausgeweitet und auch auf EU-Ebene umgesetzt werden.
Aktuellere Beispiele
Automatische Anerkennung von Hochschulabschlüssen
Hochschulabschlüsse (Graduate-, Bachelor-, Master-, Associate Degrees- Degrees und Doktortitel) aus einem Benelux-Land werden automatisch in den beiden anderen Ländern anerkannt. SO ist es zum Beispiel für einen belgischen Wirtschaftswissenschaftler viel einfacher, in den Niederlanden oder Luxemburg zu arbeiten. Die Anerkennung eines Hochschulabschlusses dauerte früher Monate und kostete Hunderte von Euro. Das Projekt basiert auf dem Vertrauen in die Qualität der Bildungssysteme innerhalb der Benelux-Länder.
Inzwischen besteht auch zwischen den Benelux-Ländern und den baltischen Staaten ein Vertrag über die automatische gegenseitige Anerkennung von Hochschulabschlüssen.
Innerhalb der EU ist eine solche Entwicklung derzeit noch nicht realisierbar – sie wird jedoch angestrebt.
Grenzüberschreitende polizeiliche Zusammenarbeit
Um das Leben der Bürgerinnen und Bürger sicherer zu machen, arbeiten die Polizeibehörden der drei Länder eng zusammen. So kann beispielsweise die belgische Polizei einen Straftäter in den Niederlanden und Luxemburg verfolgen und dort Kontrollen durchführen. Es werden regelmäßig gemeinsame Polizeieinsätze durchgeführt, zum Beispiel gegen Wohnungseinbrüche in der Grenzregion.
Im Jahr 2023 trat ein neuer Benelux-Polizeivertrag in Kraft, der eine noch engere Zusammenarbeit vorsieht. So werden beispielsweise gemeinsame Interventionen in internationalen Zügen oder der Austausch von Daten aus Verkehrskameras möglich.
Dies ist ein echtes Vorbild für andere europäische Länder, die eine enge Zusammenarbeit anstreben.
Bekämpfung des Sozialbetrugs
Indem sie ihre Kräfte bündeln, verstärken die Benelux-Länder den Kampf gegen grenzüberschreitenden Sozialbetrug. Dank erleichterter gemeinsamer Inspektionen gewährleisten sie einen besseren Schutz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie die Einhaltung sicherer und fairer Arbeitsbedingungen.
Dieser Vertrag zwischen den drei Ländern baut auf den bestehenden europäischen Regeln auf und ermöglicht eine noch weitergehende Zusammenarbeit. Er macht die Benelux-Länder erneut zu einem echten Versuchsfeld, um die Zusammenarbeit innerhalb der Europäischen Union zu stärken.
Gemeinsame Verkehrskontrollen
Dreimal jährlich finden umfassende Verkehrskontrollen statt. Dabei kontrollieren niederländische, belgische und luxemburgische Inspektoren gemeinsam Lkw und Busse auf Autobahnen und Parkplätzen. In den Kontrollen wird u.a. die Einhaltung der Lenk- und Ruhezeiten sowie die technische Funktionstüchtigkeit geprüft, und es wird sichergestellt, dass keine gefährlichen Stoffe transportiert werden und dass die Fahrzeuge nicht überladen sind.
Die gemeinsame Durchführung der Kontrollen senkt einerseits Kosten und erhöht andererseits auch die Sicherheit auf den Straßen. Die Vorschriften über Verkehrskontrollen gelten EU-weit, doch nur die Benelux-Länder führen die Kontrollen im Rahmen des Lütticher Vertrags gemeinsam durch.
