Sicherheit erhöhen
durch effektive
grenzüberschreitende Zusammenarbeit
Internationale Kriminalität kennt keine Grenzen. Eine effektive Zusammenarbeit zwischen unseren Ländern wird es uns jedoch ermöglichen, ihre Auswirkungen zu begrenzen.
Ob es nun um die Bekämpfung von Drogenhandel, Cyberkriminalität, Menschenhandel oder Betrug geht, die Benelux-Länder arbeiten in all diesen Bereichen intensiv zusammen, um die Sicherheit ihrer Bürger zu verbessern.
Ihre Sicherheit erhöhen durch den Benelux-Polizeivertrag
Der neue Benelux-Vertrag über die polizeiliche Zusammenarbeit, der am 23. Juli 2018 in Brüssel von Belgien, den Niederlanden und Luxemburg unterzeichnet wurde, sieht gemeinsame Maßnahmen vor, wie:
- Informationsaustausch und gemeinsame Nutzung von Datenbanken
- Grenzüberschreitende Strafverfolgung
- Durchführung gegenseitiger Ermittlungen
- Grenzüberschreitendes Handeln und Zusammenarbeit von Spezialeinheiten in Krisensituationen
- Unterstützung der Sicherheit bei Großveranstaltungen
- Gemeinsame Schulungen und Übungen der Polizeikräfte
Ein solcher Vertrag ist einzigartig in der Europäischen Union.
Gemeinsam kämpfen gegen organisierte Kriminalität
Droguen
In den letzten Jahren ist die Entwicklung eines gemeinsamen Konzepts zur Bekämpfung des Drogenhandels zu einem wesentlichen Bestandteil der sicherheitspolitischen Zusammenarbeit zwischen den Benelux-Ländern geworden. Unsere Länder sind sich bewusst, wie wichtig es ist, diese gemeinsamen Probleme auch gemeinsam anzupacken. Ein Überblick über laufende Projekte:
- Bekämpfung des illegalen Drogenhandels über Post- und Kurierdienste mit Nordrhein-Westfalen
- Zusammenarbeit im Bereich Fahndungsfotos
- Hazeldonk-Zusammenarbeit zwischen den drei Benelux-Ländern und Frankreich
Integrierter Ansatz zur Kriminalität
Die Benelux-Länder sehen sich derzeit mit einem Anstieg der grenzüberschreitenden Kriminalität konfrontiert. Daher ist es wichtig, gemeinsame wirksame Instrumente zu entwickeln, um diese Art von Kriminalität zu bekämpfen, die Resilienz unserer Gesellschaften zu stärken und unserer Bevölkerung ein sicheres und stabiles Umfeld zu bieten.
Die Benelux fördert die Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Ermittlungs- und Kontrollbehörden (Polizei, Staatsanwaltschaft, Inspektionsdienste, Steuerbehörden, Zoll, Feuerwehr usw.), um in diesem Sinne zu handeln.
Menschenhandel
Menschenhandel ist eine eklatante Verletzung der Menschenrechte. Auch die Benelux-Länder sind vor diesen Missständen nicht gefeit: Frauen und Kinder werden Opfer von sexueller Ausbeutung, Zwangsarbeit, häuslicher Sklaverei, organisierter Bettelei oder Organhandel. Zur Bekämpfung dieser Straftaten verfolgen die Benelux-Länder einen multidisziplinären Ansatz, der alle relevanten Akteure einbezieht: Justiz, Polizei, Staatsanwaltschaften, Arbeitsaufsichtsbeamte, Aufnahmezentren und Migrationsbehörden.
Zusammenarbeiten bei der Bekämpfung von Steuerbetrug
Auch Steuerbetrug ist ein grenzüberschreitendes Phänomen, was die Bedeutung des Informationsaustauschs zwischen den Ländern unterstreicht. Ein starkes Netzwerk zwischen den drei Ländern ist ein wichtiger Faktor für die Zusammenarbeit. Diese umfasst:
- Gemeinsame Teilnahme an zahlreichen digitalen Projekten, um einen automatischen Informationsaustausch zwischen den Ländern zu ermöglichen
- Gemeinsame Studien zur Ermittlung neuer Betrugsphänomene
- Teilen von fiskalen Erfahrungen sowie das Verfolgen europäischer Entwicklungen
Grenzüberschreitenden Sozialbetrug bekämpfen
Grenzüberschreitender Sozialbetrug beruht häufig auf Konstruktionen, an denen mehrere Länder beteiligt sind, so dass zusätzlich zu den bestehenden bilateralen Abkommen ein multilateraler Ansatz erforderlich ist. Im Beneluxraum werden drei Themen entwickelt:
- Einrichtung gemeinsamer Inspektionen
- Erleichterung des Datenaustauschs
- Schaffung eines rechtlichen Rahmens (multilateraler Vertrag)
Zu letzterem Punkt soll ein Benelux-weites Rechtsinstrument zur Stärkung der Zusammenarbeit zwischen den Benelux-Ländern bei der Bekämpfung von Sozialbetrug geschaffen werden.
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