Kriminalität, Verkehr, Pandemien, Lebensmittel: grenzüberschreitende Zusammenarbeit sorgt für Sicherheit und Krisenresistenz
Ob es um die Bekämpfung der internationalen Kriminalität, Gesundheitskrisen oder Nahrungsmittelsicherheit geht, die Benelux-Länder arbeiten intensiv zusammen, um die Sicherheit ihrer Bürger zu verbessern.
Die Gewährleistung der Sicherheit ihrer Bürger ist für die Benelux-Union ein wichtiges Aufgabenfeld, das diverse Aspekte, Aktivitäten und Akteure umfasst.
Polizeiliche Zusammenarbeit auf verschiedenen Ebenen
Mehr Sicherheit dank Benelux-Polizeivertrag
Der Benelux-Polizeivertrag, den Belgien, die Niederlande und Luxemburg 2018 in Brüssel unterzeichneten, ist ein wichtiger Beitrag zur Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit in unseren Ländern. Dieses in der EU einzigartige Abkommen umfasst :
- Austausch von Informationen und gemeinsame Nutzung von Datenbanken
- Grenzüberschreitende Strafverfolgung
- Durchführung gegenseitiger Ermittlungen
- Grenzüberschreitende Maßnahmen und Zusammenarbeit von Spezialeinheiten in Krisensituationen
- Gegenseitige Unterstützung bei der Sicherung von Großveranstaltungen
- Gemeinsame Schulungen und Übungen der Polizeikräfte
Gemeinsamer Kampf gegen Drogenkriminalität
Die Bekämpfung des Drogenhandels ist ein weiteres wichtiges Element der sicherheitspolitischen Zusammenarbeit zwischen den Benelux-Ländern. Laufende Projekte umfassen :
- Bekämpfung des Drogenhandels durch Post- und Kurierdienste mit Nordrhein-Westfalen
- Zusammenarbeit bei der Erstellung von Fahndungsfotos
- Hazeldonk-Kooperation zwischen den Benelux-Ländern und Frankreich, die sich gegen organisierte Drogenvertriebsnetze und die beteiligten kriminellen Organisationen richtet
Sicherung unserer Straßen durch gemeinsame Kontrollen
Die Benelux-Länder arbeiten im Bereich der Straßenverkehrssicherheit eng zusammen. So führen beispielsweise belgische, niederländische und luxemburgische Polizeieinheiten auf Grundlage des Lütticher Übereinkommens von 2014 gemeinsame Kontrollen von Lastkraftwagen und Bussen durch. Neben einer einheitlichen Überwachung des Straßenverkehrs und Kosteneinsparung trägt dies zu einem fairen Wettbewerb zwischen den Verkehrsunternehmen, angemessenen Arbeitsbedingungen für die Fahrer und einer erhöhten Verkehrssicherheit bei. Unsere drei Länder sind in dieser Hinsicht Vorreiter in der Europäischen Union.
Gemeinsames Konzept für die Nahrungsmittelsicherheit
Auch Nahrungsmittel sind ein sensibles Sicherheitsthema. Aus diesem Grund haben die Benelux-Länder die Nahrungsmittelsicherheit in ihre gemeinsame Agenda und ihren Mehrjahresplan (2021-2024) aufgenommen. Eine engere Zusammenarbeit in diesem Bereich wird es uns ermöglichen, die Gesundheit der Verbraucher besser zu schützen. Die Zusammenarbeit zielt darauf ab, Krisen weitestmöglich zu verhindern und auftretenden Krisen professionell entgegenzuwirken.
Der gemeinsame Ansatz für die Nahrungsmittelsicherheit konzentriert sich insbesondere auf folgende Punkte :
- Bessere Koordinierung in Bezug auf die Anforderungen an die Nahrungsmittelsicherheit
- Verstärkte Zusammenarbeit bei der Überwachung des Onlinehandels für Nahrungsmittel
- Tierschutz und Tiertransport
- Kontrolle von Futtermitteln
Gemeinsam gewappnet gegen Gesundheitskrisen
Die Corona-Pandemie hat unser Leben auf allen Ebenen tiefgreifend verändert. Neue große Epidemien können nicht ausgeschlossen werden. Deshalb sind gemeinsame präventive Maßnahmen unserer Länder vonnöten.
Eine verstärkte grenzüberschreitende Zusammenarbeit bei der Bekämpfung von Pandemien und anderen gesundheitlichen Herausforderungen kann durch folgende Maßnahmen gewährleistet werden:
- Frühwarnsystem zwischen Ländern mit koordinierten Notfallplänen
- Solidarität zwischen benachbarten Regionen, wie auf dem Höhepunkt der Corona-Krise: damals konnte eine Überlastung der Notdienste vermieden und die Patientenversorgung durch grenzüberschreitende Patiententransporte oder Spenden von Ausrüstung und Medikamenten verbessert werden
- Internationale Zusammenarbeit bei der Beschaffung von Ausrüstung und strategischer Bevorratung
Gemeinsam und nachhaltig Krisenresistenz aufbauen
Die Corona-Pandemie hat eindrucksvoll gezeigt, wie unberechenbar Krisen sein können. Sie zeigte aber auch die positiven Auswirkungen der engen Zusammenarbeit zwischen den drei Benelux-Ländern.
COVID-19 ist nur eines von vielen möglichen Szenarien. Die Zusammenarbeit zwischen den Benelux-Krisenzentren ist angesichts der zahlreichen potenziellen Risiken in allen Bereichen von wesentlicher Bedeutung. Daher sind Krisenprävention und Krisenmanagement zu Eckpfeilern der gemeinsamen Aktivitäten der Benelux-Länder geworden. Das Hauptziel besteht darin, gemeinsam die Widerstandsfähigkeit gegenüber Krisen zu stärken und menschliche, soziale und ökologische Schäden so weit wie möglich auszuschließen.
Eine umfassende Bestandsaufnahme der potenziellen Risiken und Gefahren
Um auf mögliche Krisenszenarien bestmöglich vorbereitet zu sein, haben die Benelux-Länder zusammen mit dem benachbarten Nordrhein-Westfalen eine gemeinsame Bestandsaufnahme durchgeführt. Dazu gehörten beispielsweise chemische Gefahren an der Grenze und Unterbrechungen der Energieversorgung.
Mit demselben Ziel wurde im Mai 2022 das Projekt „Blackout 22“ unter Beteiligung der Mitglieder des Pentalateralen Energieforums (Belgien, Niederlande, Luxemburg, Frankreich, Deutschland, Österreich und Schweiz) durchgeführt. Bei dieser regionalen Übung ging es darum, die Wirksamkeit von Mechanismen für den Informationsaustausch und die Zusammenarbeit zur Vermeidung einer Stromkrise zu testen.
Anpassung an die Herausforderungen des Klimawandels
Die tragischen Überschwemmungen von 2021 und die extrem trockenen Sommer der letzten Jahre haben gezeigt, dass der Klimawandel auch die Benelux-Länder nicht verschont. Deshalb setzt sich die Benelux-Union auch für eine intensive grenzüberschreitende Zusammenarbeit ein. Wichtige Aspekte hierbei sind :
- Gewährleistung der Wasserqualität und -versorgung
- Bewältigung von Hochwasser- und Dürrekrisen
- Sicherstellung der Energieversorgung
