Kriminalität, Verkehr, Lebensmittel: grenzüberschreitende Zusammenarbeit sorgt für Sicherheit und Krisenresistenz
Ob es um die Bekämpfung der internationalen Kriminalität, Gesundheitskrisen oder Lebensmittelsicherheit geht, die Benelux-Länder arbeiten intensiv zusammen, um die Sicherheit ihrer Bürgerinnen und Bürger zu verbessern.
Die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger ist ein sehr vielfältiger Bereich – und ein zentrales Anliegen der Benelux-Union. Dieser Bereich umfasst daher zahlreiche Aktivitäten und Akteure.
Polizeiliche Zusammenarbeit auf verschiedenen Ebenen
Mehr Sicherheit dank Benelux-Polizeivertrag
Der Benelux-Polizeivertrag, unterzeichnet von Belgien, den Niederlanden und Luxemburg in Brüssel im Jahr 2018, trägt zur Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit in unseren Ländern bei. Dieses in der EU einzigartige Abkommen umfasst u.a. Folgendes:
- Informationsaustausch und gemeinsame Nutzung von Datenbanken
- Grenzüberschreitende Strafverfolgung
- Durchführung gegenseitiger Ermittlungen
- Grenzüberschreitende Einsätze und Zusammenarbeit von Spezialeinheiten in Krisensituationen
- Gegenseitige Unterstützung bei der Sicherung von Großveranstaltungen
- Gemeinsame Schulungen und Übungen der Polizeikräfte
Gemeinsamer Kampf gegen Drogenkriminalität
Die Bekämpfung des Drogenhandels ist ein weiteres wichtiges Element der sicherheitspolitischen Zusammenarbeit zwischen den Benelux-Ländern. Die aktuellen Projekte umfassen insbesondere :
- Bekämpfung des Drogenhandels durch Post- und Kurierdienste mit Nordrhein-Westfalen
- Zusammenarbeit bei der Erfassung von Gesamtbilanzdaten zur Kriminalität
- Hazeldonk-Kooperation zwischen den Benelux-Ländern und Frankreich, die sich gegen organisierte Drogenvertriebsnetze und die beteiligten kriminellen Organisationen richtet
Sicherung unserer Straßen durch gemeinsame Kontrollen
Die Benelux-Länder arbeiten im Bereich der Straßenverkehrssicherheit eng zusammen. So führen beispielsweise belgische, niederländische und luxemburgische Polizeieinheiten auf Grundlage des Lütticher Übereinkommens von 2014 gemeinsame Kontrollen von Lastkraftwagen und Bussen durch. Dies sorgt nicht nur für eine einheitliche Überwachung des Straßenverkehrs und Kosteneinsparungen, sondern fördert auch einen fairen Wettbewerb zwischen Verkehrsunternehmen, angemessene Arbeitsbedingungen für die Fahrerinnen und Fahrer und eine erhöhte Verkehrssicherheit. Unsere drei Länder sind in diesem Bereich Vorreiter in der Europäischen Union.
Gemeinsames Konzept für die Lebenssmittelsicherheit
Auch Lebenssmittel sind in puncto Sicherheit ebenfalls ein sensibles Thema. Aus diesem Grund haben die Benelux-Länder die Lebenssmittelsicherheit in ihre gemeinsame Agenda. Eine engere Zusammenarbeit in diesem Bereich trägt erheblich zum Schutz der Gesundheit der Verbraucherinnen und Verbraucher bei. Sie zielt darauf ab, Krisen möglichst zu verhindern, und im Ernstfall bestmöglich zu reagieren.
Der gemeinsame Ansatz im Bereich der Lebensmittelsicherheit konzentriert sich insbesondere auf folgende Punkte:
- Bessere Koordinierung in Bezug auf Lebensmittelvorschriften
- Verstärkte Zusammenarbeit bei der Überwachung des Onlinehandels für Lebenssmittel
- Tiergesundheit und Tiertransport
- Kontrolle von Futtermitteln
Gemeinsam und nachhaltig Krisenresistenz aufbauen
Die Corona-Pandemie hat eindrucksvoll gezeigt, wie unberechenbar Krisen sein können. Sie zeigte aber auch die positiven Auswirkungen der engen Zusammenarbeit zwischen den drei Benelux-Ländern.
Die Zusammenarbeit zwischen den Benelux-Krisenzentren ist angesichts der zahlreichen potenziellen Risiken in allen Bereichen von wesentlicher Bedeutung. Daher sind Krisenprävention und Krisenmanagement zu Eckpfeilern der gemeinsamen Aktivitäten der Benelux-Länder geworden. Das Hauptziel besteht darin, gemeinsam die Widerstandsfähigkeit gegenüber Krisen zu stärken und menschliche, soziale und ökologische Schäden so weit wie möglich auszuschließen.
Anpassung an die Herausforderungen des Klimawandels
Die tragischen Überschwemmungen und die extrem trockenen Sommer der letzten Jahre haben gezeigt, dass der Klimawandel auch die Benelux-Länder nicht verschont. Deshalb setzt sich die Benelux-Union auch für eine intensive grenzüberschreitende Zusammenarbeit ein. Wichtige Aspekte hierbei sind :
- Gewährleistung der Wasserqualität und -versorgung
- Bewältigung von Hochwasser- und Dürrekrisen
- Sicherstellung der Energieversorgung
