Benelux-Vertrag
Am 17. Juni 2008 wurde in Den Haag ein erneuerter Benelux-Vertrag von den Ministerpräsidenten und Außenministern Belgiens, der Niederlande und Luxemburgs sowie von den Ministerpräsidenten Flanderns, Walloniens, der Französischen Gemeinschaft und der Deutschsprachigen Gemeinschaft Blegiens und dem Ministerpräsidenten der Region Brüssel-Hauptstadt unterzeichnet.
Der neue Benelux-Vertrag trat am 1. Januar 2012 in Kraft.
Ein kurzer Rückblick :
Der erste Vertrag zwischen den Benelux-Ländern zur Gründung der Benelux-Wirtschaftsunion wurde 1958 unterzeichnet und war zunächst auf eine Laufzeit von 50 Jahren begrenzt. In den folgenden Jahren und insbesondere nach der Gründung der Europäischen Union verlagerte sich der Schwerpunkt der Benelux-Zusammenarbeit auf die Erschließung anderer Politikbereiche in einem dynamischen internationalen Kontext.
Am Ende des 50-jährigen Zeitraums beschlossen die Regierungen der drei Benelux-Länder, ihre Zusammenarbeit unter Berücksichtigung neuer Aspekte – wie Sicherheit – und der neuen föderalen Staatsstruktur Belgiens zu erneuern.
Inhalt des Vertrages
Zwei Hauptziele
- Fortsetzung der Benelux-Zusammenarbeit als Labor für Europa
- Ausbau der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit
Drei Themen
Die neue Benelux-Kooperation konzentriert sich auf drei Hauptthemen:
- Binnenmarkt und Wirtschaftsunion
- Nachhaltigkeit
- Justiz und innere Angelegenheiten.
Ein gemeinsames Arbeitsprogramm
Diese drei Themen werden in einem gemeinsamen Arbeitsprogramm jeweils für vier Jahre ausgearbeitet und in jährlichen Arbeitsplänen des Benelux-Generalsekretariats in Brüssel konkretisiert.
Stärkere politische Leitung
Dieses vom Benelux-Ministerkomitee genehmigte gemeinsame Arbeitsprogramm gewährleistet eine verstärkte politische Unterstützung durch die drei Länder.
Außenbeziehungen
Im Vertrag ist die Zusammenarbeit der Benelux-Länder mit anderen europäischen Mitgliedstaaten oder regionalen Zusammenschlüssen dieser Länder ausdrücklich vorgesehen.
Neuer Name
Die Ausweitung der Zusammenarbeit auf mehr als nur wirtschaftliche Bereiche resultiert in einer offiziellen Namensänderung: Die “Benelux-Wirtschaftsunion” wird zur “Benelux-Union”.
