Benelux, Mobilität, Wirtschaft
16 Juni. 2026
Auf Initiative der niederländischen Präsidentschaft hat die Benelux‑Union die Europäische Kommission in einem Positionspapier aufgefordert, einen harmonisierten europäischen Rahmen für E‑Scooter und andere leichte Elektrofahrzeuge zu schaffen. Belgien, die Niederlande und Luxemburg warnen, dass die derzeitigen Unterschiede in den nationalen Regelungen zu Sicherheitsrisiken, Rechtsunsicherheit und Innovationshemmnissen führen.
Nach Angaben der Benelux nimmt die Nutzung von E-Scootern und anderen Personal Mobility Devices (PMD) stark zu, während die Regulierung innerhalb der Europäischen Union weiterhin zersplittert ist. Dies erschwert die Durchsetzung, sorgt für Unsicherheit bei Herstellern und bremst die Entwicklung eines gut funktionierenden Binnenmarktes.
Die drei Länder fordern daher einen europäischen Rechtsrahmen mit harmonisierten technischen Anforderungen, klaren Regeln für Marktüberwachung und Durchsetzung sowie ein verhältnismäßiges System der Typgenehmigung oder ein gleichwertiges Konformitätsbewertungssystem.
„Die derzeitige Zersplitterung der nationalen Vorschriften behindert sowohl die Verkehrssicherheit als auch die Innovation. Mit einem einheitlichen europäischen Rahmen können wir die Nutzer besser schützen und den Unternehmen mehr Rechtssicherheit bieten“, sagt Liesje Schreinemacher, stellvertretende Generalsekretärin der Benelux.
Die Benelux-Länder erklären sich bereit, aktiv an der weiteren Ausarbeitung europäischer Vorschriften für leichte Elektrofahrzeuge mitzuwirken.